… lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging. … Mehr Infos »
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und ihren Stellvertretern Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt hat sich heute in Prag zu Gesprächen mit dem geschäftsführendes Vorstandsmitglied der EPH (EP Energetick? a Prumyslovy Holding), Jan Špringl, und Dr. … Mehr Infos »
30 Gäste aus sieben Nationen und drei Kontinenten. Zum SPD Bürger-Dialog in Halle an der Saale hatte Karamba Diaby am Mittwoch die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz geladen. Schlagworte, die an diesem Abend immer wieder fallen: Chancengleichheit, Teilhabe und Bildung. „Nein, … Mehr Infos »
Am vergangenen fand auf dem Marktplatz der Hansestadt Stendal eine öffentliche Sitzung des Stadtrates unter dem Motte „Zeichen gegen Rechts“statt. Dort erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die rechte Mordserie in Deutschland zeigt, dass die Naziideologie … Mehr Infos »
Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem … Mehr Infos »
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in … Mehr Infos »
Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur … Mehr Infos »
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen … Mehr Infos »
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Mehr Infos »
Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Idee des Innenministers mag auf den ersten … Mehr Infos »