Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg – Schwarz-Gelb soll Rot-Grünen Atomausstieg wieder in Kraft setzen

Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Landeschefin Katrin Budde heute auf die Ankündigung der Bundeskanzlerin reagiert, zwei Kommissionen zur Zukunft der Kernenergie einzurichten. „Das ist Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg“, erklärte Budde. „Wenn die Einrichtung von zwei Kommissionen alles … Mehr Infos »

Landtagswahl 2011 – Wahlabend

Im Laufe des Wahlabends werden wir hier über aktuelle Ergebnisse und Interessantes vom Wahlabend informieren. Aktuelle Zahlen vom Statistischen Landesamt Hochrechnungen: ARD/MDR – ZDF – SPD.de 20:45 Uhr – Jens Bullerjahn und Katrin Budde sind auf der SPD-Wahlparty. Sie geben … Mehr Infos »

Spitzenkandidaten rufen gemeinsam zu demokratischer Wahl auf – Bullerjahn: Jede Stimme für Nazis kostet Arbeitsplätze

Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, CDU, Die Linke, FDP und SPD haben heute eine “Gemeinsame Erklärung der demokratischen Parteien zur Landtagswahl“ verfasst. Darin rufen sie zur Wahl demokratischer Parteien auf. Dazu erklärt der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn: „Es … Mehr Infos »

Terroristen und Vergewaltiger haben im Landtag nichts zu suchen – Wer Nazis wählt, wählt Gewalt! – NPD gehört verboten

Wie tagesschau.de berichtet, hat der NPD-Spitzenkandidat Heyder unter dem Pseudonym „Junker Jörg“ in einem rechten Internetblog offenbar Anleitungen zum Bombenbauen veröffentlicht und zur Vergewaltigung von Frauen aufgerufen.Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wenn sich das bewahrheiten sollte, … Mehr Infos »

Ausbildung und Bildung statt Arbeitslosigkeit – SPD will Sonderprogramm für junge Menschen ohne Hauptschulabschluss

Der SPD-Arbeitsmarktexperte und Landeschef des Arbeitnehmerflügels in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn und die Vorsitzende des Fachausschusses für Soziales der Landes-SPD Petra Grimm-Benne fordern ein Sonderprogramm zur Arbeitsmarktintegration von jungen Menschen ohne Hauptschulabschluss. Angesichts einer landesweiten Schulabgängerquote von 12,3 Prozent ohne Hauptschulabschluss … Mehr Infos »

Schäuble darf Haushaltskonsolidierung nicht dem Wahlkampf opfern

Bundesfinanzminister Schäuble hat nach heutigen Pressemeldungen Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode in Aussicht gestellt. Der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn kritisiert diese Ankündigung scharf. „Alle wissen dass die Lage der öffentlichen Finanzen, besonders im Bund, keine Steuersenkungen zulassen“, erklärte Bullerjahn. Offensichtlich stehe Schäuble … Mehr Infos »

1 42 43 44 45 46 47 48 50