Die Bundesregierung verlangt von den Trägern von Projekten gegen Rechtsextremismus als Voraussetzung für die Bewilligung der Fördermittel künftig die Unterzeichnung einer sogenannten „Demokratieerklärung“. Dieses Gebaren stößt sowohl bei den Trägerorganisationen als auch bei Juristinnen und Juristen auf harsche Kritik. Die … Mehr Infos »
In der vergangenen Woche stellte die Kultusministerin Prof. Wolff das neue Faltblatt „Bildungswege in Sachsen-Anhalt. Von der Grundschule zum Beruf oder Studium.“ vor. Das Faltblatt richtet sich als Orientierung für den weiteren Schulweg vornehmlich an Eltern und Schüler an Grundschulen … Mehr Infos »
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen „Nach der internationalen Finanzkrise und den damit verbundenen Wachstumseinbrüchen hat sich die deutsche Wirtschaft erfreulicherweise kräftig erholt. Dies vor allem auch, weil die SPD die erfolgreichen Konjunktur- und Kurzarbeiterprogramme angestoßen hat“, stellt … Mehr Infos »
Zur heutigen Polemik der CDU, die SPD plane die Abschaffung der Gymnasien, erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die CDU betreibt bewusste Wählertäuschung und baut ein Trugbild auf. Fakt ist: Die SPD will die Gymnasien nicht abschaffen. Wir … Mehr Infos »
Zur heutigen Kritik der Linken an den bildungspolitischen Zielen der SPD erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Kritik der Linken ist absurd. Die SPD will genau das umsetzen, was der Bildungskonvent beschlossen hat – übrigens mit den … Mehr Infos »
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Leiharbeit wird nach einer aktuellen Erhebung der Bundesagentur für Arbeit immer noch skandalös niedrig bezahlt. „Der Aufschwung ist bei Millionen arbeitender Menschen nicht angekommen“, stellt der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn fest. „Es gibt … Mehr Infos »
SPD Ortsverein Quedlinburg wendet sich an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat sich im Hinblick auf die Situation des Kurzentrums Bad Suderode in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff gewandt. Nachdem man bereits Finanzminister Jens Bullerjahn eingeschaltet habe, sei … Mehr Infos »
Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter … Mehr Infos »
SPD-Ortsvereinsvorstand Quedlinburg ist bestürzt über die Kommunismusdebatte bei den Linken Der SPD-Ortsvereinsvorstand Quedlinburg befasste sich auf seiner jüngsten Sitzung auch mit der aktuellen Kommunismusdebatte in der Linkspartei. „Die von den Bundestagsabgeordneten der Linken Gesine Lötzsch und Harald Koch ausgelöste Debatte … Mehr Infos »
