Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Danach sind Rechtsextremisten trotz des Scheiterns der NPD bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Bericht … Mehr Infos »
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg unterstützt die Unterschriftenaktion zum Erhalt der Wanderregion Bodetal, die in der Stadt Thale initiiert wurde, und setzt sich für deren Ausweitung ein. „Von der Sperrung des Hexenstieges am Gasthaus Königsruh sind ja nicht nur die Urlauber vor … Mehr Infos »
Der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat das Elterngeld in Frage gestellt. Es müsse auf den Prüfstand gestellt werden, weil es die Geburtenzahlen nicht erhöht habe, so die Begründung. Die Überschriften dazu lauten „Kauder stellt Elterngeld auf den Prüfstand“ (Spiegel … Mehr Infos »
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat mit ihren vorgeschlagenen ab 1.1.2013 geltenden neuen Tarifen für große Entrüstung und Proteste bei allen Betroffenen gesorgt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die von der GEMA vorgeschlagenen … Mehr Infos »
Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Freitag, dem 6. Juli, lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Rückschau auf das erste Halbjahr 2012 und die Wahl der Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Harz im September. Im … Mehr Infos »
