Die Quedlinburger SPD hat die Entscheidung von Bettina Ringel-Owczarzak, für das Amt der Oberbürgermeisterin in der Stadt Quedlinburg zu kandidieren, mit Gelassenheit zur Kenntnis genommen. Dazu erklärte der Quedlinburger SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Auch wenn es bedauerlich ist, dass es Menschen gibt, die eindeutige innerparteiliche demokratische Entscheidungen nicht akzeptieren, verspüren wir aktuell eher eine große Erleichterung innerhalb der SPD, da damit das Thema Bettina Ringel-Owczarzak absehbar erledigt ist.
Aufgrund dessen, dass Bettina Ringel-Owczarzak nach den Kommunalwahlen im Jahr 2014 bereits aus der SPD-Stadtratsfraktion ausgetreten und einer von ihr gegründeten Fraktion beigetreten ist, wurde innerhalb der SPD bereits ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Der in diesem Verfahren angestrebte Ausschluss wurde inzwischen von der Kreisschiedskommission bestätigt. Gegen diese Entscheidung läuft allerdings noch ein Widerspruchsverfahren, so dass Bettina Ringel-Owczarzak bislang weiterhin Mitglied der SPD ist.
Das wird sich allerdings nunmehr erledigt haben. Angesichts der eingetretenen Situation hat die SPD die Möglichkeit, mit einer Sofortmaßnahme zu reagieren. Gemäß dem Organisationsstatut wird Bettina Ringel-Owczarzak jetzt von der Landes-SPD angeschrieben und aufgefordert, ihre Kandidatur binnen einer Woche zurückzuziehen. Geschieht dieses nicht, gilt dies laut SPD-Statut automatisch als Austritt aus der SPD.
Alles in allem ist die Situation ziemlich absurd, dass sich mittlerweile beide Fraktionsmitglieder der Wählergemeinschaft Zukunft Quedlinburg als OB-Kandidaten bewerben. Dass es jetzt zwei Kandidaten gibt, die ohne jegliches Programm bei den Wahlen antreten, müssen die Bürgerinnen und Bürger bewerten“, erklärte Andreas Steppuhn.