Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem … Mehr Infos »
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in … Mehr Infos »
Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur … Mehr Infos »
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen … Mehr Infos »
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Mehr Infos »
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg lädt zu einer Vorstellungsrunde der Bewerberinnen und Bewerber aus dem SPD-Kreisverband Harz zur Bundestagswahl 2013 ein. Mit ihnen möchte die Quedlinburger SPD ins Gespräch kommen, um sie näher kennenzulernen und ihren Delegierten zur SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 22. September … Mehr Infos »
Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Idee des Innenministers mag auf den ersten … Mehr Infos »
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe … Mehr Infos »
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, … Mehr Infos »
