Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat bei der Suche nach einer zukunftsträchtigen Lösung für das Kurzentrum Bad Suderode mehr Offenheit angemahnt. Er reagierte damit auf die jüngsten Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich Thomas. Das, was gebraucht werde, sei Transparenz und Bürgerbeteiligung statt … Mehr Infos »
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. … Mehr Infos »
Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan … Mehr Infos »
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland gefordert. „Trotz einer sinkenden Arbeitslosigkeit, steigt die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse stark an“, kritisierte Steppuhn. „Bei vielen dieser neuen Arbeitsverhältnisse, reicht … Mehr Infos »
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Andreas Steppuhn, hat heute einen klaren Fahrplan für eine schnelle Angleichung der Einkommensbedingungen in Ost und West gefordert. „Das derzeitige Lohngefälle führt in wenigen Jahren zu einem unüberwindlichen Qualifikationsgefälle“, … Mehr Infos »
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in … Mehr Infos »
Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender … Mehr Infos »
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde , hat heute Wolfgang Zahn, SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Börde, zum Erreichen der Stichwahl gratuliert. „Wolfgang Zahn hat in der Kürze der Zeit einen sehr engagierten Wahlkampf geführt“, so Budde. „Er ist … Mehr Infos »
Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. … Mehr Infos »
